AGB/Widerrufsrecht

AGB/Widerrufsrecht für Bildkäufe, Auftragsarbeiten
Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen

I Geltung
1. Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für alle von Simone Wolff (nachfolgend Auftragnehmerin genannt) durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen.

2. Sie gelten als vereinbart mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung bzw. des Angebots der Autragnehmerin durch den Kunden, spätestens jedoch mit der Annahme des Bildmaterials zur Veröffentlichung.

3. Wenn der Kunde den AGB widersprechen will, ist dieses schriftlich binnen drei Werktagen zu erklären. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass die Autragnehmerin diese schriftlich anerkennt.

4. Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch ohne ausdrückliche Einbeziehung auch für alle zukünftigen Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen der Autragnehmerin, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen getroffen werden.

II. Auftragsproduktionen
1. Soweit die Autragnehmerin Kostenvoranschläge erstellt, sind diese unverbindlich. Treten während der Produktion Kostenerhöhungen ein, sind diese erst dann von der Auftragnehmerin anzuzeigen, wenn erkennbar wird, dass hierdurch eine Überschreitung der ursprünglich veranschlagten Gesamtkosten um mehr als 15 % zu erwarten ist. Wird die vorgesehene Produktionszeit aus Gründen überschritten, die die Autragnehmerin nicht zu vertreten hat, so ist eine zusätzliche Vergütung auf der Grundlage des vereinbarten Zeithonorars bzw. in Form einer angemessenen Erhöhung des Pauschalhonorars zu leisten.

2. die Autragnehmerin ist berechtigt, Leistungen von Dritten, die zur Durchführung der Produktion eingekauft werden müssen, im Namen und mit Vollmacht sowie für Rechnung des Kunden in Auftrag zu geben.

3. Vorbehaltlich einer anderweitigen Regelung werden die Aufnahmen, die dem Kunden nach Abschluss der Produktion zur Abnahme vorgelegt werden, durch die Auftragnehmerin ausgewählt.

4. Sind der Auftragnehmerin innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung der Aufnahmen keine schriftlichen Mängelrügen zugegangen, gelten die Aufnahmen als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

III. Überlassenes Bildmaterial
1. Die AGB gelten für jegliches dem Kunden überlassenes Bildmaterial, gleich in welcher Schaffensstufe oder in welcher technischen Form sie vorliegen. Sie gelten insbesondere auch für elektronisches oder digital übermitteltes Bildmaterial.

2. Der Kunde erkennt an, dass es sich bei dem von der Auftragnehmerin gelieferten Bildmaterial um urheberrechtlich geschützte Werke i. S. v. § 2 Abs. 1 Ziff. 5 Urheberrechtsgesetz handelt.

3. Vom Kunden in Auftrag gegebene Gestaltungsvorschläge oder Konzeptionen sind eigenständige Leistungen, die zu vergüten sind.

4. Das überlassene Bildmaterial bleibt Eigentum der Autragnehmerin, und zwar auch in dem Fall, dass Schadensersatz hierfür geleistet wird.

5. Reklamationen, die den Inhalt der gelieferten Sendung oder Inhalt, Qualität oder Zustand des Bildmaterials betreffen, sind innerhalb von zwei Wochen nach Empfang mitzuteilen. Anderenfalls gilt das Bildmaterial als ordnungsgemäß, vertragsgemäß und wie verzeichnet zugegangen.

IV. Nutzungsrechte
1. die Autragnehmerin bietet lizenzfreies (RF) und lizenzpflichtiges (RM) Bildmaterial in Form von Bildern an. Es werden ausschließlich nur Nutzungsrechte erteilt, jedoch keine Eigentumsrechte übertragen. Die erteilten Nutzungsrechte für lizenzfreies und lizenzpflichtiges Bildmaterial ergeben sich aus der individuellen Lizenzvereinbarung RM bzw. RF mit der Auftragsnehmerin.

2. die Autragnehmerin gewährt nur nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht abtretbare Rechte zur Nutzung und Vervielfältigung in dem vereinbarten Umfang, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist.

3. Lizenzarten
3.1 Lizenzfreie Bilder (Royalty Free/ RF) darf der Kunde nach vollständiger Bezahlung grundsätzlich mehrfach, jedoch im Rahmen der übrigen Bestimmungen, insbesondere unter Beachtung der Nutzungsrechte, und auch für andere Projekte verwenden, ohne dass zusätzliche Gebühren entstehen. Lizenzen für lizenzfreies Bildmaterial sind immer nichtexklusiv und es existiert keine Verwendungshistorie. Lizenzfreie Bilder oder Teile dieser Bilder dürfen nicht im Zusammenhang mit Produkten verwendet werden, die für den Verkauf vorgesehen sind (Verkaufsprodukte). Zu diesen Verkaufsprodukten zählen jegliche Verkaufsartikel, unerheblich ob diese für Groß- oder Einzelhandel bestimmt sind, wie z.B. Post- und Grußkarten, Kalender, Briefpapier, Poster, T-Shirts, Krawatten, Fototassen, Mousepads, usw..

3.2 Lizenzpflichtige Bilder (Rights Managed/ RM) werden nur auf Gebrauchsbasis lizenziert. Das Bildmaterial ist beschränkt auf die Art des Mediums, Auflagenhöhe, Platzierung, Abbildungsgröße, Nutzungsdauer, Verbreitungsgebiet, ggfs. auch auf Exklusivität bzw. Nichtexklusivität. Exklusivrechte müssen beim Erwerb von Nutzungsrechten angefragt und in der Nutzungslizenz ausdrücklich als solche bezeichnet sein. Sie bedingen einen Aufschlag auf das jeweilige Grundhonorar. Wird das lizenzpflichtige Bildmaterial nach vereinbarter Nutzung wiederholt verwendet und/oder in einem neuen Medium abgebildet, so ist für das darauf erkennbare Bild erneut Honorar fällig, unabhängig von bereits honorierten Nutzungsrechten für das gleiche Bild im ursprünglichen Verwendungszusammenhang. Dies gilt ins besondere bei der Nutzung zu Werbezwecken. Der Verwender hat der Auftragsnehmerin über den neuen geplanten Verwendungszweck vor der konkreten Nutzung umgehend zu informieren und sich die Zustimmung zur Nutzung schriftlich erteilen zu lassen. Der Kunde ist verpflichtet, nach Ablauf des erteilten Lizenzzeitraumes das Lizenzmaterial von sämtlichen Speichermedien zu löschen.

3.3 Individuelle Lizenzen siehe jeweilige gesonderte Vereinbarung

4. Veränderungen des Bildmaterials durch Composing, Montage oder durch elektronische Hilfsmittel zur Erstellung eines neuen urheberrechtlich geschützten Werkes sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Autragnehmerin und nur bei Kennzeichnung mit [M] gestattet. Auch darf das Bildmaterial nicht abgezeichnet, nachgestellt fotografiert oder anderweitig als Motiv benutzt werden.

5. Das Bildmaterial darf nicht unterlizenziert werden. Durch die Auftragsnehmerin eingeräumte Nutzungsrechte dürfen nicht ohne ausdrückliche, schriftliche Vereinbarung an Dritte weiter übertragen werden. Es dürfen keine Nachdruckrechte an Dritte erteilt werden. RF-Bilder dürfen vom Besteller digital archiviert werden, im Übrigen ist der Besteller nicht befugt digitale oder analoge Kopien vom Bildmaterial zu erstellen.

6. Der Kunde darf das Bildmaterial an Dritte nur zu geschäftsinternen Zwecken der Sichtung, Auswahl und technischen Verarbeitung weitergeben.

7. Jegliche Nutzung des Bildmaterials ist nur gestattet unter der Voraussetzung der Anbringung des von der Autragnehmerin vorgegebenen Urhebervermerks in zweifelsfreier Zuordnung zum jeweiligen Bild.

8. Das Bildmaterial, auch Teile davon, darf nicht als Marke oder als Geschäftskennzeichen oder als Teil hiervon verwendet werden.

9. Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung sämtlicher Zahlungsansprüche der Autragnehmerin aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis.

10. die Autragnehmerin bleibt auch bei Übertragung der ausschließlichen (exklusiven) Nutzungsrechte berechtigt, ihre Bilder zu Zwecken der Eigenwerbung selbst zu verwenden.


V. Haftung
1. die Autragnehmerin übernimmt keine Haftung für die Verletzung von Rechten abgebildeter Kennzeichen (Marken, Firmen, Geschmacksmuster) Personen oder Objekte, es sei denn, es wird ein entsprechend unterzeichnetes Release-Formular beigefügt. Der Erwerb von Nutzungsrechten über das künstlerische Urheberrecht hinaus, z. B. für abgebildete Werke der bildenden oder angewandten Kunst sowie die Einholung von Veröffentlichungsgenehmigungen bei Sammlungen, Museen etc. obliegt dem Kunden. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Betextung sowie die sich aus der konkreten Veröffentlichung ergebenden Sinnzusammenhänge.

2. Ab dem Zeitpunkt der ordnungsgemäßen Lieferung des Bildmaterials ist der Kunde für dessen sachgemäße Verwendung verantwortlich.

VI. Honorare
1. Es gilt das vereinbarte Honorar. Das Honorar versteht sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

2. Grundsätzlich ist jede – auch wiederholte – Nutzung, insbesondere jede Form der Veröffentlichung, Weitergabe, Bearbeitung und/ oder Umgestaltung – auch von Teilen der Bilder – honorarpflichtig. Dies gilt auch bei Verwendung eines Bildes als Vorlage, z.B. für Zeichnungen, Karikaturen und nachgestellten Fotos und für den Fall, dass bebilderte Sachen in/ auf einem anderen Medium abgebildet werden.

3. Ausschließliche Nutzungsrechte, medienbezogene oder räumliche Exklusivrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden und bedingen einen Aufschlag von mindestens 100 % auf das jeweilige Grundhonorar.

4. Falls die vorgesehene Veröffentlichung oder sonstige Verwendung nicht erfolgt, kann ein bereits bezahltes Honorar nicht zurückerstattet/ zurückverlangt werden.

5. Eine Aufrechnung oder die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Kunden zulässig. Zulässig ist außerdem die Aufrechnung mit bestrittenen aber entscheidungsreifen Gegenforderungen.

VII. Vertragsstrafe, Schadensersatz
1. Bei jeglicher unberechtigten (ohne Zustimmung der Autragnehmerin erfolgten) Nutzung, Verwendung, Wiedergabe oder Weitergabe des Bildmaterials ist für jeden Einzelfall eine Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Nutzungshonorars zu zahlen, vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche.

2. Bei unterlassenem, unvollständigem, falsch platziertem oder nicht zuordnungsfähigem Urhebervermerk ist ein Aufschlag in Höhe von 100 % auf das vereinbarte bzw. übliche Nutzungshonorar zu zahlen.

VIII. Bezahlung
1. Zahlungsweise
Als Zahlungsweise bieten ich ausschließen auf Rechnung an. 

2. Zahlung bei Workshops und Malreisen
Anmeldungen erfolgen online und sind mit Buchung verbindlich. Mit der Buchung werden die AGB der Auftragsnehmerin akzeptiert. Die Anmeldebestätigung und Rechnung erfolgt per Mail oder Post. Die Überweisung der Kursgebühr erfolgt spätestens bis 10 Tage nach Rechnungserhalt. Bei Buchung bis zu zwei Wochen vor Kursbeginn ist eine Stornierung nur mit Übernahme der gesamten Kursgebühr möglich.

3. Stornierung der Workshops und Malreisen
Nach Buchung kann der Workshop bis zu 4 Wochen vor Beginn des Kurses schriftlich oder per E-Mail ohne anfallende Kosten storniert werden. Danach wird die volle Kursgebühr fällig. Sollte es möglich sein, Ersatz zu finden, z.B. durch eine Warteliste, erhebt die Auftragnehmerin keine Gebühren. Es ist nicht möglich, Teilnehmer während eines laufenden Kurses durch andere zu ersetzen. 

4. Zahlung bei Auftragsarbeiten
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Zahlung durch den Auftraggeber innerhalb von zwei Wochen nach Leistungslieferung.

5. Zahlung bei Digitalprints
Die Bestellbestätigungbestätigung und Rechnung erfolgt per Mail oder Post. Die Überweisung des Rechnungsbetrages erfolgt spätestens bis 10 Tage nach Rechnungserhalt. 

IX. Allgemeines
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, und zwar auch bei Lieferungen ins Ausland.

2. Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3. Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt.

4. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Vollkaufmann ist, der Wohnsitz der Autragnehmerin.

Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen


Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag , an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung
  • von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. Auftragsbilder mit Ihrem Porträt),
  • versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir

Simone Wolff
Deisterstraße 38
30449 Hannover
info@limone-wolff.de


mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann verwenden Sie bitte folgendes Muster:

– An

Simone Wolff
Deisterstraße 38
30449 Hannover
info@limone-wolff.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.